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Rettet die Bienen - Volksbegehren in Baden-Württemberg

News vom 29.05.2019

Der Rückgang von Bienen, Schmetterlingen, Amphibien, Reptilien, Fischen, Vögeln und Wildkräutern im Ländle ist alarmierend. Hierzulande sind 40% unserer Tier-und Pflanzenarten bedroht.

Die gemeinnützige Einrichtung ProBiene hat, beflügelt durch das positive Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern, am 19.Mai damit begonnen, Unterschriften für die Zulassung eines Volksbegehrens in Baden-Württemberg zu sammeln.

Die Ökostation Freiburg unterstützt das am vergangenen Wochenende gestartete Volksbegehren "Rettet die Bienen". Das Volksbegehren beinhaltet die Forderung nach einer Halbierung des Pestizideinsatzes in der Landwirtschaft bis 2025, 50% Ökolandbau bis 2035 und einen besseren Schutz des Biotopverbundes. Des Weiteren fordern die Initiatoren, denen sich mittlerweile über 70 Vereine,Verbände und Unternehmen angeschlossen haben, eine bessere Bildung zu ökologischer Landwirtschaft sowie die ökologische Bewirtschaftung landeseigener Landwirtschaftsflächen.

Damit ein Volksbegehren beantragt werden kann, sind mindestens 10.000 Unterschriften der Wahlberechtigten des Landes erforderlich, frei gesammelt auf Formblättern ohne Sammelfrist. Die Stimmen werden dann von den Gemeinden geprüft und das Innenministerium entscheidet, ob ein Volksbegehren zugelassen wird. Falls die Sammlung von Unterstützer-Unterschriften erfolgreich ist, kann das eigentliche Volksbegehren im Sommer 2019 gestartet werden.

So kann man sich beteiligen:
* das ausgefüllte Formblatt ohne Bestätigung der Gemeinde an „Pro Biene“ schicken oder
* Oder das ausgefüllte Formblatt mit Unterschrift zur Ökostation bringen. Wir leiten das dann weiter.

Wichtig: Pro Person muss ein Unterschriftenformular mit Vorder- und Rückseite (!) ausgedruckt und ausgefüllt werden. Die gesammelten Unterschriftenbögen sollen per Post an proBiene (Rosenwiesstr. 17, 70567 Stuttgart) geschickt werden.

Der genaue Gesetzestext des Volksbegehrens steht unter: www.oekostation.de/docs/Artenschutz_Insektenschutz_Gesetzenwurf_Rettet_die_BieneBW_Gesetzentwurf.pdf

Das Formblatt zum Download gibt es hier: www.oekostation.de/docs/Formblatt_Unterschrift_190522.pdf

Und weitere Infos zum Volksbegehren stehen unter https://volksbegehren-artenschutz.de/